Rechtzeitig zu den riesigen Umsätzen, welche die Internetgiganten am sogenannten Black Friday schreiben, ist ihnen ein Steuerbefehl von Frankreich ins Postfach geflattert. Die Franzosen kündigen an, dass sie nach der Ablösung von Donald Trump ihre dreiprozentige Digitalsteuer bei den Internetgiganten erstmals einziehen wollen. Die französischen Steuerbehörden befürchten offenbar von Präsident Biden keine Gegenmassnahmen.
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| Auch in Frankreich ist der Staat immer knapp bei Kasse. Internationale Internetfirmen sollen deshalb jetzt eine Umsatzsteuer zahlen. Bild pixabay |
In Frankreich erwartet man von der Besteuerung der grossen, vorwiegend amerikanischen Internetfirmen Einnahmen von bis zu 500 Millionen Dollar. Die dreiprozentige Steuer soll bei Unternehmen erhoben werden, die einen Umsatz von 750 Millionen Euro weltweit und davon mehr als 25 Millionen Euro in Frankreich erzielen, und beträfe etwa dreissig Unternehmen. Wikipedia beschreibt dieAusgangslage wie folgt:
“Die
Digitalisierung hat die Diskussion [über die Besteuerung] nun insoweit
verändert, als weltweit führende Digitalunternehmen ohne relevante
Betriebsstätte im Inland auskommen und damit typische Ansässigkeitsstaaten wie
Deutschland und andere Länder der Europäischen Union insoweit zu typischen
Quellenstaaten zu werden drohen. So sind typische Online-Unternehmen in
mehreren Ländern digital präsent, bieten Verbrauchern dort ihre Leistungen an,
schließen Verträge mit ihnen ab und nutzen so umfassend die Infrastruktur und
die Institutionen des Rechtsstaates, während sie aus steuerlicher Sicht dort
als nicht präsent gelten, oder ihre Wirtschaftsmodelle nicht als
steuerpflichtig erfasst sind. Dem soll durch eine Digitalsteuer abgeholfen
werden…“
Die USA
unter Präsident Donald Trump waren mit dieser Abhilfe nicht einverstanden und
drohten an, als Gegenmassnahme saftige Strafsteuern auf französische Produkte zu
erheben. Die französischen Steuerbehörden gehen jetzt offenbar davon aus, dass ein
Präsident Biden die angedrohten Gegenmassnahmen nicht verwirklichen wird.
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